Genel işletme şartları
§1. Geltungsbereich
§1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Firma EDEL Investment GmbH (im Folgenden sytbox genannt) und dem Vertragspartner (im Folgenden Kunde genannt), über für Privatkunden konzipierte Internet-Telefoniedienstleistungen, sowie mit diesen im Zusammenhang stehende Leistungen.
§2. Leistungsumfang
§2.1 sytbox ermöglicht Kunden, über das Internet zu telefonieren. Zu diesem Zweck betreibt sytbox die Webseite www.login.sytbox.de, sowie zur Erbringung dieser Dienste, die nötigen technischen Einrichtungen.
§2.2 Der genaue Umfang der Leistungen, der von sytbox angebotenen Dienste, ist jederzeit unter www.login.sytbox.de im Internet einsehbar.
§2.3 sytbox betreibt eine Telefonanlage an einem Telefonanschluss bei Netzbetreibern eigener Wahl. Die von sytbox angebotene Leistung besteht aus der Weiterleitung eines Telefongespräches von einem gemieteten Teilnehmernetzanschluss über das Internet an den Kunden. sytbox stellt keinen Teilnehmernetzanschluss bereit. sytbox behält an ihren Rufnummern das Eigentumsrecht. Eine Zuteilung von Rufnummern an den Kunden erfolgt nicht.
§2.4 sytbox ist berechtigt, Leistungsinhalte und Entgelte mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Voraussetzung ist, dass eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen von sytbox für den Kunden zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen, behördlichen Auflagen und anderen hoheitlichen Maßnahmen notwendig ist.
§2.5. Soweit sytbox kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. sytbox ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste, jederzeit einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§2.6. Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Telekommunikationsverbindungen, sowie sonstige Störungen entbinden sytbox während ihrer Dauer von der Pflicht zur Leistung. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.
§2.7. Termine und Fristen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch sytbox verbindlich und nur, wenn der Kunde alle Mitwirkungshandlungen erfüllt und alle Voraussetzungen rechtzeitig getroffen hat.
§3. Vertragslaufzeit, Kündigung
§3.1. Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrages durch sytbox oder mit der ersten Erfüllungshandlung von sytbox zustande.
§3.2. Der Zugang des Kundenangebotes wird durch sytbox unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrages dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
§3.3. sytbox kann die Annahme des Kundenantrages ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§3.4 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind.
§3.5. Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis jederzeit auf Ende eines Monats kündbar.
§3.5.1 Bereits eingezahlte Telefon-Restguthaben bleiben bestehen und können binnen 12 Monaten abtelefoniert werden. Die Möglichkeit einer etwaigen Rückerstattung der Summe an den Kunden besteht nur dann sofern der Kunde dies schriftlich verlangt und sein Konto nennt worauf die Rückerstattung erfolgen soll.
§3.6. Bei Verträgen mit Mindestlaufzeiten von 12 Monaten, ist das Vertragsverhältnis frühestens auf den Ablauf der Mindestlaufzeit unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten kündbar. Wird der Vertrag nicht unter Einhaltung dieser Frist gekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr, bei gleich bleibender Kündigungsfrist. Die Kündigungsfrist bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit von 3 bzw. 6 Monaten beträgt 4 Wochen. Wird der Vertrag nicht unter Einhaltung dieser Frist gekündigt, verlängert er sich um den ursprünglich vereinbarten Zeitraum.
§3.7. Wird während der Vertragslaufzeit eine Änderung der Dienste vereinbart, beginnt ab dem Zeitpunkt des Wechsels eine neue Mindestvertragslaufzeit, die der ursprünglich vereinbarten entspricht.
§3.8. sytbox ist zur außerordentlichen Kündigung eines Dienstes berechtigt, wenn Dritte Verträge über zur Erbringung des jeweiligen Dienstes unbedingt nötige Vorprodukte gegenüber sytbox ohne Verschulden von sytbox kündigen.
§3.9. sytbox hat ein außerordentliches fristloses Kündigungsrecht, wenn der Kunde wesentliche Vertragsverletzungen begeht und dieses Verhalten trotz Aufforderung durch sytbox nicht unverzüglich unterlässt beziehungsweise gegebenenfalls rückgängig macht. Davon umfasst ist die Nutzung der Dienste von sytbox in betrügerischer oder sonst strafrechtlich relevanter Absicht oder die Manipulation an von sytbox zur Verfügung gestellten technischen Geräten und Einrichtungen.
§4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
§4.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von sytbox nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen sowie den anerkannten Internet-Standards zu nutzen.
§4.2. Der Kunde ist verpflichtet, keine fremden Schutzrechte (z.B. Urheberrechte, Datenbankrechte, Markenrechte, Patentrechte, etc.) zu verletzen, keine Dienste von sytbox zum Abruf oder zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu nutzen und keine Inhalte beleidigenden, verleumderischen, rassistischen oder sonst wie diskriminierenden Charakters zu verbreiten. Im Fall eines Verstoßes des Kunden gegen die vorstehenden Verpflichtungen ist sytbox berechtigt, sämtliche Materialien und Daten, die gegen die vorstehenden Bestimmungen verstoßen, zu entfernen sowie sonstige Maßnahmen zu treffen, um Rechtsverletzungen zu verhindern.
§4.3. Der Kunde stellt sytbox von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten haben, soweit die Verletzung durch den Kunden im Rahmen der Nutzung der Dienste verursacht wurde.
§4.4. Der Kunde ist verpflichtet, sytbox innerhalb eines Monats jede Änderung seines Namens sowie jede Änderung seiner Anschrift anzuzeigen.
§4.5. Der Kunde verpflichtet sich, sytbox jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von sytbox hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist sytbox berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
§4.6. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Genehmigungen Dritter, die zur Nutzung der von sytbox erbrachten Dienstleistung erforderlich sind, einzuholen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
§4.7. Der Kunde ist verpflichtet, alle Dienste von sytbox unterhalb einer einzigen bereitgestellten Kennung zu nutzen. Eine Nutzung oder Beantragung von zwei oder mehr Kennungen ist dem Kunden nicht gestattet.
§4.8. Verstößt der Kunde gegen die in Ziff. 4.1. bis 4.7. genannten Pflichten, ist sytbox nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen.
§4.9. sytbox behält sich ausdrücklich vor, den Dienst des Kunden ohne Ankündigung abzuschalten, sofern erhebliche, nachhaltige Störungen am Netzwerk von sytbox drohen.
§4.10. sytbox möchte seinen Kunden eine reibungslose Funktionsfähigkeit der angebotenen Leistungen gewährleisten. Zu diesem Zweck lässt der Kunde Wartungsfenster zu, in denen es möglicherweise zu einer eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste kommen kann.
§5. Nutzung durch Dritte
§5.1. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der sytbox-Dienste durch Dritte entstanden sind.
§5.2. sytbox weist darauf hin, dass sämtliche Daten ungeschützt und unverschlüsselt über das Internet Produkt des Kunden transportiert werden können. Der Kunde trifft angemessene Maßnahmen zur Minimierung des Risikos des unberechtigten Zugangs Dritter zu seinen Rechnersystemen und Daten.
§5.3. Der Kunde trägt das Kostenrisiko für sämtliche genutzten Dienste. Der Kunde verpflichtet sich, Maßnahmen zur Minimierung des Risikos des unberechtigten Zugangs Dritter zu seinen Rechnersystemen und Daten zu ergreifen und sich diesbezüglich in geeigneter Weise beraten zu lassen.
§5.4. Besteht seitens des Kunden Grund zur Annahme, dass sich Dritte unberechtigt Zugang verschafft haben, informiert der Kunde sytbox unverzüglich durch schriftliche Mitteilung oder per Fax, siehe Impressum. Während die Hauptverantwortlichkeit beim Kunden verbleibt, unterstützt sytbox den Kunden im Rahmen des Möglichen bei Ursachenforschung und Schadensminimierung. Im Rahmen der Unterstützung entstehender Aufwand bei sytbox wird dem Kunden zu einem angemessenen Preis berechnet.
§6. Entgelte, Abrechnung und Zahlungsbedingungen
§6.1. Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von sytbox gutgeschrieben sein.
§6.2. sytbox ist berechtigt, die Preise jederzeit nach Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
§6.3. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.
§6.4. Im Verzugsfall ist sytbox berechtigt, gegenüber Kunden Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
§6.5. sytbox ist im Verzugsfall berechtigt, die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
§6.6. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen sytbox an Dritte ist ausgeschlossen.
§6.7. Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet sytbox 9,60 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
§6.8. sytbox kann das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren oder eine vergleichbares Verfahren unter einer anderen Rechtsordnung eröffnet worden ist, ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde oder andere konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bestehen.
§7. Haftung, Gewährleistung
§7.1. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche gegen sytbox ausgeschlossen, falls die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§7.2. Sofern sytbox leicht fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§7.3. Soweit die Haftung von sytbox ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der von sytbox. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt sytbox unbenommen.
§7.4. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung von sytbox auf zehn Millionen Euro je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
§7.5. sytbox haftet nicht für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe des Kunden in das Telekommunikationsnetz von sytbox, die technische Ausstattung oder die Netzinfrastruktur des Kunden entstanden sind. sytbox haftet ebenfalls nicht für Schäden aufgrund fehlerhafter, unsachgemäßer Installation, Bedienung oder Behandlung der für die Inanspruchnahme der Leistung erforderlichen Geräte oder Systemkomponenten durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte sowie für Schäden, die durch die fehlende Beachtung oder Einhaltung der in Leistungsbeschreibungen oder sonstigen Produktinformationen vorgegebenen Hinweise und Bestimmungen entstanden sind.
§7.6. Bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von sytbox liegenden Störung entstehen keine Ansprüche des Kunden gegenüber sytbox. Bis zum Wegfall der Störung ist sytbox von der Erfüllung ihrer Vertragspflichten befreit.
§7.7. sytbox haftet nicht für Vermögensschäden, die durch eine Unterbrechung oder Störung des Dienstes entstanden sind.
§8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§8.1. Gegen Ansprüche von sytbox kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
§8.2. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen unbestrittener Rechte aus diesem Vertrag und nur in Höhe des jeweils anteiligen Rechnungsbetrages zu.
§9. Geheimhaltung, Datenschutz
§9.1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Antragsdaten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und der Verordnung über den Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen (TDSV), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertrages notwendig ist.
§9.2. Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass die ihn betreffenden Daten wie Verbindungs- und Entgeltdaten im Rahmen der BDSG und der TDSV gespeichert und mit Dritten ausgetauscht werden, sofern dies für die Durchführung des Vertrages notwendig ist.
§10. Bonitätsprüfung
§10.1. sytbox behält sich vor, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Kunden bei einer Wirtschaftsauskunftei ihrer Wahl Auskünfte hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden einzuholen und dieser, Daten aufgrund nichtvertragsgemäßer Abwicklung zu melden. Der Kunde kann bei dem für ihn zuständigen Institut, dessen Name und Anschrift sytbox dem Kunden auf Anfrage mitteilt, Auskunft über seine ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
§11. Schriftform
§11.1. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei auf einen Dritten übertragen werden.
§11.2. Die Angestellten von sytbox sind nicht befugt, mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche oder schriftliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.
§12. Lieferbedingungen
§12.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen sytbox und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden von sytbox nicht anerkannt.
§12.2. Wenn Sie sich bei sytbox registrieren, so erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Registrierung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Registrierung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir nehmen dieses Angebot an. Der Vertrag kommt mit sytbox zustande. sytbox bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
§12.3. Der Kunde kann den Preis per Überweisung oder Kreditkarte zahlen. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von sytbox.
§12.4. Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Registrierungen und die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch sytbox, befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.
§12.5. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§13. Sonstige Bestimmungen
§13.1 Der Kunde bestätigt durch Annahme
dieser AGBs auch die Annahme der Bestimmungen, die unter dem Impressum
angegebn sind
§14. Schlussbestimmungen
§14.1. Auf diesem Vertrag findet ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht ist und deutsche internationale Privatrecht sind ausgeschlossen.
§14.2. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
§14.3 Gerichtsstand für allfällige Rechtsstreitigkeiten ist am Sitz von sytbox, soweit nicht zwingende Gesetzesbestimmungen entgegenstehen. Es gilt Deutsches Recht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
EDEL Investment GmbH
Herwarthstr. 1
DE 50672
Köln
Verantwortlicher:Muhsin
Bayar
Telefax:492211399550
E-Mail: info@sytbox.de
Noch eine Bitte:
Sollte die Ladungsfähige Anschrift hier
nicht vollständig sein, dann bitten wir die konkreten Daten aus dem Impressum
zu entnehmen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den
finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,
wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere
anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr
Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient.
Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits
zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich
der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten
aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende
Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum
Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden,
widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
EDEL Investment GmbH
Herwarthstr. 1
DE 50672
Köln
Verantwortlicher:Muhsin
Bayar
Telefax:492211399550
E-Mail: info@sytbox.de
Noch eine Bitte:
Sollte die Ladungsfähige Anschrift hier
nicht vollständig sein, dann bitten wir die konkreten Daten aus dem Impressum
zu entnehmen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie
die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf
Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den
finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr
gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist
insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder
wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer
Mitwirkung bedient.
Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe
bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen
hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte
und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der
vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder
Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden,
widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Mit Abgabe eines Gebotes erkennen Sie auch die folgende
Kostentragungsvereinbarung an:
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von
40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.
Zuständige
Aufsichtsbehörde:
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen
Tulpenfeld 4
53113 Bonn |
| |
|
|
|
|
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte
können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für
eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht
verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige
Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der
Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem
Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei
Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte
umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren
Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese
fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte
der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der
Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung
auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige
Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente
inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte
einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen
werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch uns erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und
jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen
der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads
und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen
Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden,
werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche
gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.
Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener
Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten
(beispielsweise Name, Anschrift, Geburtsdatum oder eMail-Adressen) erhoben
werden, werden ausschließlich zur Abwicklung unserer Vertragsbeziehung
gespeichert und verwendet und ggf. im Rahmen der Vertragsdurchführung an
beteiligte Kooperationspartner/Erfüllungsgehilfen weitergeleitet, soweit
dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Die Daten werden
unbeteiligten Dritten nicht zur Verfügung gestellt. Soweit personenbezogene
Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, erfolgt dies unter
Einhaltung und Beachtung der entsprechenden Datenschutzgesetze. Das
Überlassen von personenbezogenen Daten ist freiwillig. Sie haben das Recht,
personenbezogene Daten jederzeit löschen zu lassen (Recht auf Widerruf).
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen
kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist
nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten
Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich
widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich
rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von
Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins
(Like-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook,
1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert.
Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder
dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht
über die Facebook-Plugins finden Sie hier:
http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten
besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem
Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch
die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite
besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während
Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte
unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann
Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir
weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom
Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook
erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der
Datenschutzerklärung von facebook unter
http://de-de.facebook.com/policy.php
Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Gooogle Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der
Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog.
"Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert
werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie
ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre
Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen
Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website
auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die
Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung
und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen,
sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten
im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre
IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende
Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch
darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche
Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die
Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über
Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und
Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Gooogle Adsense
Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden
von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense
verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer
gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons
(unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen
wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.
Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über
die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und
Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google
in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können
von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden.
Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen
gespeicherten Daten zusammenführen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende
Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch
darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche
Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die
Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der
über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen
Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Quellenangaben*: Disclaimer eRecht24, eRecht24 Datenschutzerklärung für Facebook, Google Adsense Datenschutzerklärung, Google Analytics Datenschutzerklärung
*Quelltext leicht geändert
|
|
|
| |
|
|
